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Innenministerium reagiert

Nachdem der Mannheimer GdP-Chef und Mitglied im GdP-Landesvorstand Thomas Mohr das verzögerte Einkleiden der Nachwuchsbeamten der Polizei Baden-Württemberg mit der Uniform beklagte, tut sich nun was.

Oft dauerte es ja bis zu einem viertel Jahr, nach der Einstellung, bis mit der Einkleidung begonnen wurde.

Die Polizeischüler mussten sich meist bei Nachwuchsbeamten (Polizeischüler), die beispielsweise im Halbjahr zuvor eingestellt wurden, die entsprechende, bereits getragenen Uniformteile, für die Vereidigungsfeier leihen.

Das soll nun der Vergangenheit angehören.

Aufgrund der medialen Berichterstattung, auf die Pressemeldung der GdP vom 26.09.2018, reagierte nun das Innenministerium prompt. Seit letzter Woche wird nun der Polizeinachwuchs (Einstellung 01.09.2018) mit der Polizeiuniform ausgestattet und man möchte dies auch in Zukunft so handhaben.

„Das freut und sehr, dass man nun endlich die jungen Nachwuchskräfte der Polizei zeitnah mit der Polizeiuniform beliefert und ein Ausleihen, bei bereits mit Uniform ausgestatteten Polizeischülern, der Vergangenheit angehört.“, so der Mannheimer GdP-Chef Thomas Mohr

Was die GdP jedoch bemängelt ist die Tatsache, dass man erst schnell und unkompliziert reagiert, wenn man den Weg in die Öffentlichkeit gehen muss, weil man auf interne Hinweise und Beanstandungen gar nicht oder nur schleppend reagiert

 

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2018-10-05 Innenministerium reagiert

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Presse 2018

Keine Uniform für Polizeinachwuchs

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Einstellungsoffensive der Landesregierung 1800 Nachwuchskräfte bei der Polizei einzustellen. Leider sprechen die Einstellungszahlen da eine andere Sprache und man wird wohl das vorgegebene Ziel nicht erreichen. Bei den Einstellungen im September 2018 sollen bereits jetzt schon 100 Bewerber landesweit fehlen, die nicht wie geplant eingestellt wurden. Das ist schlimm genug. Das aber nun auch seit Monaten keine Uniform für den Polizeinachwuchs vorhanden ist, spricht nicht gerade für professionelles Management.

Der Mannheimer GdP-Chef und Mitglied im GdP-Landesvorstand Thomas Mohr, der den Polizeinachwuchs in einem Schulstandort im Namen der GdP aktuell begrüßte, beklagt schon seit Monaten das fehlende bzw. verzögerte Einkleiden der Nachwuchsbeamten der Polizei Baden-Württemberg mit der Uniform. Oft dauert es bis zu einem viertel Jahr nach der Einstellung, bis mit der Einkleidung begonnen wird.

Weil man die Nachwuchsbeamten auf die Verfassung des Landes Baden-Württemberg vereidigen muss und dies zeitnah (2-3 Wochen) nach der Einstellung in Uniform erfolgt, hat man nun einen Weg gewählt, dass fehlende Einkleiden mit der Uniform zu kaschieren.

Die Polizeischüler müssen sich meist bei Nachwuchsbeamten (Polizeischüler), die beispielsweise im März 2018 eingestellt wurden, die entsprechende, bereits getragenen Uniformteile, für die Vereidigung leihen.

„Das ist ein Zustand, den es bei einem staatlichen Arbeitgeber nicht geben darf!“, so der Mannheimer GdP-Chef Thomas Mohr

In der Vergangenheit wurden die Nachwuchsbeamten maximal nach zwei Wochen mit der Uniform ausgestattet. Das wurde natürlich dadurch begünstigt, weil es an den Ausbildungsstandorten eigene Kleiderkammern gab und die Lieferung vor Ort durchgeführt werden konnte. Durch die Zentralisierung der Ausgabe der Uniform durch das Logistikzentrum für Polizei war eine zeitnahe Ausgabe in der Vergangenheit auch gewährleistet.

Die Verzögerung trat erst etwa vor einem Jahr auf, als auch die bereits fertig ausgebildeten Polizeibeamten oft mehrere Monate auf Uniformbestellungen warten mussten. So kam es vor, dass eine dringend benötigte Sommeruniformhose, die man am Anfang der warmen Jahreszeit bestellt hatte, oft in den Wintermonaten erhalten hatte. Die GdP kritisierte diesen Zustand mehrfach intern und man versprach in diesem Bereich nachzubessern.

Das sich bislang weder bei den Polizisten im Einzeldienst, noch bei den Nachwuchsbeamten etwas geändert hat, zeigt u.a. das aufgeführte Beispiel beim Polizeinachwuchs. Das will die GdP nicht länger so hinnehmen und wird auch die verantwortliche Politik nun in die Pflicht nehmen.

 

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2018-09-26 Keine Uniform für Polizeinachwuchs

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Presse 2018 Pressemeldungen

Innenministerium reagiert: Polizeinachwuchs bekommt zeitnah Uniform

Mannheim, 26.09.2018

Nachmeldung zur GdP-Pressemeldung vom 26.09.2018
„Keine Uniform für Polizeinachwuchs“

Innenministerium reagiert: Polizeinachwuchs bekommt zeitnah Uniform

Nachdem der Mannheimer GdP-Chef und Mitglied im GdP-Landesvorstand Thomas Mohr das verzögerte Einkleiden der Nachwuchsbeamten der Polizei Baden-Württemberg mit der Uniform beklagte, tut sich nun was. Oft dauerte es ja bis zu einem viertel Jahr, nach der Einstellung, bis mit der Einkleidung begonnen wurde. Die Polizeischüler mussten sich meist bei Nachwuchsbeamten (Polizeischüler), die beispielsweise im Halbjahr zuvor eingestellt wurden, die entsprechende, bereits getragenen Uniformteile, für die Vereidigungsfeier leihen. Das soll nun der Vergangenheit angehören.

Aufgrund der medialen Berichterstattung, auf die Pressemeldung der GdP vom 26.09.2018, reagierte nun das Innenministerium prompt. Seit letzter Woche wird nun der Polizeinachwuchs (Einstellung 01.09.2018) mit der Polizeiuniform ausgestattet und man möchte dies auch in Zukunft so handhaben. „Das freut und sehr, dass man nun endlich die jungen Nachwuchskräfte der Polizei zeitnah mit der Polizeiuniform beliefert und ein Ausleihen, bei bereits mit Uniform ausgestatteten Polizeischülern, der Vergangenheit angehört.“, so der Mannheimer GdP-Chef Thomas Mohr

Was die GdP jedoch bemängelt ist die Tatsache, dass man erst schnell und unkompliziert reagiert, wenn man den Weg in die Öffentlichkeit gehen muss, weil man auf interne Hinweise und Beanstandungen gar nicht oder nur schleppend reagiert.

Gewerkschaft der Polizei (GdP), Landesbezirk Baden-Württemberg, Bezirksgruppe PP Mannheim
Hochuferstraße 54-56 * 68169 Mannheim, Telefon 0621 174-3403 * Email: thomas.mohr@gdpmannheim.de
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Innenminister übernimmt Schirmherrschaft

Download der Pressemeldung (PDF-Format): 2018-06-28 Innenminister übernimmt die Schirmherrschaft

Eberdingen, 28.06.2018

Innenminister übernimmt Schirmherrschaft

Für die 25. GdP Kinder- und Jugendfreizeit im GdP-Camp am Bodensee, die in diesem Jahr Jubiläum feiert, hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) die Schirmherrschaft übernommen. „Es ist für mich eine große Ehre und Freude zugleich, die Schirmherrschaft über die Jugendfreizeit zu übernehmen.“ betont Innenminister Thomas Strobl in einem Schreiben an die GdP. Seit Jahren organisiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erfolgreich für Kinder und Jugendliche, im Alter von 7 bis 14 Jahren, eine Woche lang das GdP-Camp am Bodensee.

„Auf die Teilnehmer wartet im Jubiläumsjahr ein umfangreiches und mit vielen Attraktionen zusammengestelltes Programm.“ so der diesjährige Camp-Leiter Thomas Mohr der sich bereits jetzt schon mit seinen 24 ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuen auf die Zeit mit den Kindern freut.

Der GdP-Landesvorsitzende Hans-Jürgen Kirstein freut sich über die Schirmherrschaft des Innenministers. „Ich bin Innenminister Thomas Strobl sehr dankbar, dass er durch seine Schirmherrschaft der Jugendfreizeit auch seinen Dank und die Wertschätzung zum Ausdruck bringt, für die vielen ehrenamtlichen Kolleginnen und Kollegen, ohne die eine solche Veranstaltung nicht möglich wäre.“

Hinweis für die Medienvertreter:
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP), Landesbezirk Baden-Württemberg, lädt alle Medienvertreter zur offiziellen Feierstunde am

Donnerstag, den 2. August 2018, von 13.00 Uhr bis 16:00 Uhr, ins GdP-Camp am Bodensee ein.

Adresse:
DGB-Camp Markelfingen
Am Schlafbach 10, 78479 Reichenau

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung unter jugendfreizeit@gdp-bw.de oder telefonisch (07042)879-0,
Organisations-Team im Camp: (0176)24924459 oder (0621)174-3403 bis zum 25. Juli 2018.

 

Gewerkschaft der Polizei (GdP), Landesbezirk Baden-Württemberg,
Maybachstraße 2 * 71735 Eberdingen, Telefon 07251 8790 * Fax 07042-879 211
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Innenminister spielt Sparmaßnahmen runter

Download der Pressemeldung (PDF-Format): 2018-06-19 Innenminister spielt Sparmaßnahmen runter

Mannheim, 19.06.2018

Innenminister spielt Sparmaßnahmen runter

Zwischenzeitlich liegt der Gewerkschaft der Polizei (GdP) das Antwortschreiben des Innenministers, Thomas Strobl, zur den verordneten Sparmaßnahmen des Polizeipräsidiums Mannheim vor. Die Opposition (SPD) hatte am 23.05.2018 im Landtag einen Antrag gestellt, der am 13.06.2018 beantwortet wurde.

Darin versichert der Innenminister: 
[…] Die polizeiliche Präsenz im ländlichen Raum wird auch nach Umsetzung der vom Polizeipräsidium Mannheim beschlossenen notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung des Budgets gewährleistet sein. Ausnahmslos werden alle Aufträge von den Beamtinnen und Beamten der Polizeireviere und Polizeiposten wahrgenommen. Allein die damit verbundenen Anfahrten der jeweiligen Einsatzörtlichkeiten mit dem Funkstreifenwagen gewährleisten nach wie vor die sichtbare Präsenz der Polizei in der Fläche. Eine Anordnung zur Streichung von anlassunabhängigen Streifenfahrten gibt es nicht, […]

Das entspricht so nicht ganz den Tatsachen, entgegnet der Mannheimer GdP-Bezirksgruppenvorsitzender Thomas Mohr. „Viele Polizeireviere haben die anlassunabhängigen (präventiven) Streifenfahrten deutlich eingeschränkt bzw. untersagt.“

Der GdP wurden interne Anordnungen zugeleitet in denen es heißt: […] Bis auf Weiteres sind nur noch konkrete Aufträge zu fahren! Präventive Streifenfahrten sind zu unterlassen. […] und weiter heißt es […] Streifenfahrten im WSED (WechselSchichtErgänzungsDienst) sind zu unterlassen […]

Im Bereich des Verkehrssicherheitskonzepts wurde angeordnet: […] Entgegen der Vorgaben der Verkehrssicherheitskonzeption sind „Schwerpunktmaßnahmen Alkohol- und Drogenkontrollen“ einzustellen! […]

Hintergrund sind die Kosten, die Alkohol- und Drogenkontrollen verursachen durch beispielsweise aufwendige Feststellungsverfahren ob der kontrollierte Alkohol bzw. Betäubungsmittel konsumiert hat und dadurch gegen Rechtsnormen verstößt.

Das demotiviert die PolizistenInnen der Streifendienste extrem, was uns gegenüber mehrfach zu Ausdruck gebracht wird. Gerade im Bereich der Tageswohnungseinbrüche gingen die Zahlen runter, weil vermehrt präventive Streifenfahrten stattgefunden haben. Erschreckender ist jedoch die Tatsache, dass Strafverfahren zuvor zum Abschluss gebracht werden, um die aufwendigen und kostenintensiven weiteren Ermittlungen zu vermeiden.

In seiner Antwort hat dies der Innenminister erkannt:
[…] Das Polizeipräsidium Mannheim bearbeitete in den vergangenen Jahren trotz eines restriktiven und verantwortungsvollen Umgangs mit zugewiesenen Budgetmitteln rund 25 Prozent aller Verfahren der organisierten Kriminalität im Land. […]

Was der Innenminister hier aber nicht erwähnt ist die Tatsache, dass gerade diese Vielzahl der Ermittlungsverfahren den Kostenrahmen sprengt. Das ist für Innenminister Thomas Strobl nichts Neues. Denn bereits im Jahr 2012 hat er und seine Partei (damals in der Opposition) diese ständige und jahrelange Unterfinanzierung des Polizeipräsidiums Mannheim erkannt. (Die damalige Anfrage der CDU an die Landesregierung haben wir als Anlage beigefügt!)

Jetzt in Regierungsverantwortung kann er handeln!

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mannheim hat für die ergriffenen Sparmaßnahmen des Mannheimer Polizeipräsidenten Thomas Köber, als Budgetverantwortlichen, Verständnis, jedoch erwartet wir von Innenminister Thomas Strobl, dass er handelt und endlich diese alljährliche Unterfinanzierung des Polizeipräsidiums Mannheim abstellt. Die Sparmaßnahmen führen zu erheblichen Nachteilen in der Verbrechensbekämpfung. Es dürfen künftig keinerlei Abstriche bei der polizeilichen Arbeit, aus Kostengründen, gemacht werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf, dass die Polizei umfänglich und uneingeschränkt ihre Arbeit machen kann und es einfach keine Kriminalitätsbekämpfung nach Kassenlage geben darf.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
GdP-Pressestelle

Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirksgruppe beim Polizeipräsidium Mannheim, Presse- und Geschäftsstelle,
Hochuferstraße 54-56 * 68169 Mannheim, Telefon 0621 174-3403 * Fax 0621 174-3999
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Pyrotechnik bereits vor Spiel im Stadion

Download der Pressemeldung (PDF-Format): 2018-05-27 Pyrotechnik bereits vor Spiel im Stadion

Mannheim, 27.05.2018

Pyrotechnik bereits vor Spiel im Stadion

Nach dem Chaoten beim heutigen Relegationsspiel des SV Waldhof Mannheim gegen Uerdingen mit einer großen Menge an Pyrotechnik (Raketen und Böller) einen Spielabbruch provozierten, stellt sich vielen die Frage: „Wie kann das sein?“ „Warum wurde nicht richtig kontrolliert?“

Die Schuldigen waren gleich gefunden. Der Sicherheitsdienst am Eingang zum Stadion der die Kontrollen durchführt und natürlich die Polizei, die angeblich zu spät im Stadion war.

Der Mannheimer GdP-Chef Thomas Mohr erhielt nun auf seinen heutigen Post (siehe unten) auf seiner Facebook Seite einen Hinweis, wie die großen Mengen an Pyrotechnik unkontrolliert ins Stadion gekommen sein könnten. Nachdem viele auf Mohrs Facebook Seite die schlechten Kontrollen an den Stadioneingängen für die großen Mengen an Pyrotechnik im Stadion verantwortlich machen schreibt ein User: „Die Utras waren die ganze Nacht im Stadion. Warm Up Party. Die Pyrotechnik war also schon vor den Ordnern drin!“ Das wäre natürlich für die Gewerkschaft der Polizei erneut eine erhebliche Sicherheitslücke im Kontrollsystem. Da nützen keine Eingangskontrollen am Spieltag, wenn die Szene, die Pyrotechnik benutzt, hier zuvor Zugang zum Stadion hat.

Bereits vor vielen Jahren geriet der sogenannte „Bastelraum“ im Carl-Benz-Stadion der Ultras in die Schlagzeilen als man feststellte, dass dort der Schlüsselverantwortliche ein „Szenebekannter“ war, der Stadionverbot hatte. Damals versprach der Vereine, dass man den „Bastelraum“ vor jedem Spiel kontrolliert und dieser auch unter Beobachtung steht.

„Wenn nun im Stadion eine „Party“ der besagten Szene in der Nacht vor dem Spiel stattgefunden hat, ist dies zumindest zu hinterfragen, ob man wieder hier zu wenig Kontrolle ausübt.“, so Mohr

Der Post in Facebook von Thomas Mohr am 27.05.2018 führte zu viel Diskussion:

Wieder einmal haben es wenige geschafft hier dem SV Waldhof Mannheim und der Stadt ein Gesicht zu geben, dass man nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis nehmen kann. Das Relegationsspiel wurde soeben abgebrochen, weil vermummte und gewaltgeneigte Feiglinge mit Raketen und Böllern, aus der Menge heraus, Spieler wie auch eigene Fans, beschossen haben. Aber auch die „mutigen Fans“ im Gästeblock aus Uerdingen, die Waldhofzuschauer im Nachbarblock angegriffen haben, sollen sich schämen. Dort sitzen auch Familien mit Kindern, die durch den Angriff der einfach Strukturierten sichtlich verängstigt waren. Der SV Waldhof wie auch die der Gäste besteht überwiegend aus treuen und gewaltfreien Fans, die ihren Verein die ganze Saison über  unterstützen und heute erneut eine tolle Stadionatmosphäre geschaffen haben. Die wenigen, die wieder dem eigenen Verein geschadet haben, sind keine Fans und haben beim Fußball keinen Platz. Es geht Ihnen um Gewalt und Randale und sie treten Tradition und den Sport mit Füßen.

Sie haben heute dieses Event kaputt gemacht! Beschämend!

 

Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bezirksgruppe PP Mannheim | Hochuferstraße 54-56 | 68169 Mannheim | www.gdpmannheim.de| (0621) 174-3403